Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 81 Abs. 6 SVG
  Zur Kann-Versorgung bei Colitis ulcerosa

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Kassel, 16.08.2018 - S 8 VE 6/13
• LSG Hessen, 28.05.2020 - L 1 VE 37/18

Papierfundstellen

• NZS 2020, 640

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94

  Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.05.2020 - L 1 VE 37/18

  Vielmehr muss eine "gute Möglichkeit" bestehen, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so weit zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995, 9 RV 17/94, juris Rn 14; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. August 2017, L 7 VE 7/14, juris Rn 43).
• LSG Sachsen-Anhalt, 30.08.2017 - L 7 VE 7/14

  Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Impfung gegen Schweinegrippe - …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.05.2020 - L 1 VE 37/18

  Vielmehr muss eine "gute Möglichkeit" bestehen, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so weit zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995, 9 RV 17/94, juris Rn 14; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. August 2017, L 7 VE 7/14, juris Rn 43).

• LSG Berlin-Brandenburg, 20.05.2021 - L 11 VS 47/16

  Soziales Entschädigungsrecht - Soldat - Bundeswehr - Marine - Zerstörer …

  Das nach Maßgabe der alten Gesetzesfassungen (vgl. dazu Bienert, NZS 2020, 640) des § 81 Abs. 6 Satz 2 SVG noch zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat für eine Reihe von Krankheiten, über deren Entstehung in der medizinischen Wissenschaft Ungewissheit besteht, für die also nach den gesetzlichen Bestimmungen eine Kann-Versorgung in Frage kommt, eine allgemeine Zustimmung erklärt, der sich das Bundesministerium für Verteidigung bereits im Voraus angeschlossen hat (vgl. Nr. 6 Abs. 2 der Richtlinien zu § 85 SVG zum 23. Mai 1975, BAnz Nr. 98, mit Änderungen vom 31. Oktober 1977, BAnz. Nr. 214).
• LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - L 11 VJ 26/17

  Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Anspruch des bei Impfung Ungeborenen …

  Abgesehen davon, dass es ohnehin nicht genügen würde, wenn ein Arzt oder auch mehrere Ärzte einen Ursachenzusammenhang nur behaupten (vgl. Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 28. Mai 2020 - L 1 VE 37/18 - NZS 2020, Seite 640), ergibt sich aus den Ausführungen von Prof. Dr. Z, dass nicht einmal er selbst den streitigen Zusammenhang für wahrscheinlich hält.